Umfrage NGO angebliche Kontakte mit Schmugglern Antwort: „Nie direkte Anrufe von den großen Schiffen erhalten“

 

Simone Olivelli 28. April 2017

Cronaca – Der Staatsanwalt von Catania Zuccaro schießt gegen Nichtregierungsorganisationen. Bei Nachforschungen der Untersuchungsausschüsse würde es Telefon- und Livekontakt mit den Schleusern geben. Aber bis jetzt wurden keine Beweise zur Verfügung gestellt. Die Gegendarstellung der Malteser Moas und der Deutschen Sea-Eye: „Wir handeln auf Anweisung der Küstenwache“.

„Beziehungen zu Schleusern? Noch nie.“ Die Antwort der NGOs zu den Aussagen des Anwalts von Catania ist klar und einig. Um die Existenz von „Beweisen“ von Kontakten zwischen den Libyern, die Migranten auf das Meer führen und Booten von Nichtregierungsorganisationen, die sie retten, zu bekräftigen, sagte gestern der Hauptstaatsanwalt Carmelo Zuccaro, der bereits Mitte März Untersuchungen in Bezug auf die Suche und Rettung auf See eingeleitet hatte: „Zu den Zielen der NRO könnte die Destabilisierung der Wirtschaft gehören“, verwies er gestern auf die Nummer von einem der Magistrate von Catania.

Zu den Aspekten, auf die die Ermittler aus Catania ihre Aufmerksamkeit lenken, es gäbe angebliche Telefonkontakte, oder Live im Moment der Rettung, zwischen Schleusern und Schmugglern auf der einen Seite und persönlich von den NGOs zur anderen Seite. Gestern, nach den neuen Aussagen von Zuccaro, wollte der Justizminister Andrea Orlando darauf antworten: „Ich hoffe, dass der Staatsanwalt von Catania, von Untersuchungen und Handlungen spricht, weil ich denke, dass dies die beste Art und Weise sei“, kommentierte der Justizminister.

Diejenigen, die weiterhin nachdrücklich jede Beschuldigung bestreiten, sind die direkt Betroffenen und sie betonen, dass die Rettungseinsätze immer und in jedem Fall mit der Koordination der italienischen Behörden durchgeführt werden. „Seit 2014, dem Jahr seiner ersten Mission im zentralen Mittelmeer, operieren wir in Übereinstimmung mit dem internationalen Seerecht und dem Seerechtsübereinkommen und unter der Koordination der maritimen Rettung von Rom, die den Besatzungen jede Rettung zuweist“ erklärt gegenüber MeridioNews der Sprecher von Moas, einer Maltesischen NGO, von dem Ehepaar Liotta-Catrambone gegründet. Die Organisation versichert, dass sie „nie direkte Anrufe von Schleppern oder Flüchtlingsbooten erhalten haben.“ In Bezug auf die Worte von Zuccaro, „begrüßt Moas die gerichtlichen Untersuchung der Justiz, vor allem von der Staatsanwaltschaft in Catania, und man ist bereit zu kooperieren, wenn diese Anschuldigungen und Anspielungen durch die Vorlage solider Beweise formalisiert werden.“ Ob Beweise, die, nach Aussage der Staatsanwaltschaft, Beziehungen zu Migranten aufzeigen, ausreichend sind, rechtlich verwendet werden können, ist im Moment nicht klar.

Die Verteidigung der Malteser erklärt auch das Vorhandensein von Lichtern im Meer, die Schiffe und Schlauchboote in Richtung der Rettung führen würden: „Wir sind verpflichtet, Lichter an zu haben. Es ist eine Verpflichtung für alle Schiffe auf See, unabhängig von ihrer Position“, betonte der Sprecher von Moas. Was dann erklärt, warum die Fahrzeuge der NGOs sich häufiger in Rettungsnähe befänden als Militärschiffe und die der öffentlichen Missionen. „Suche und Rettung besitzt nicht die Priorität in ihrem Auftrag, und deshalb befinden sie sich in einem größeren Abstand von den libyschen Hoheitsgewässern. Als humanitäre Organisation ist es aber unser Hauptziel, den Verlust von Menschenleben zu verhindern“.

Die Version von Moas unterscheidet sich nicht von der von Sea-Eye, einer deutschen NGO, die sich in den letzten Monaten im Hafen von Licata befand. „Wir schließen jede Möglichkeit der Zusammenarbeit mit den Schleusern aus – erklärt die Sprecherin Ursula Putz MeridioNews -. Wir handeln nur auf Anweisungen der Küstenwache und unsere Kommunikation erfolgt mit dem Koordinierungszentrum in Rom“. Die Organisation, erklärt dann, dass sie auch keine Kontrollen hinsichtlich der finanziellen Front zu befürchten habe. „Der Verein ist ausschließlich durch private Spenden finanziert. Jeder von uns hat sein eigenes Geld und seine Zeit für Notfälle investiert. Unsere Bücher liegen den deutschen Steuerbehörden vor“. Dokumente, wie die NGO bekräftigt, die auch „der italienischen Staatsanwaltschaft zur Verfügung ständen, dies aber bisher nicht geschehen sei.“

Schließlich eine Klärung zum Ablauf einer Rettung. „Wir arbeiten in enger Kooperation mit allen Akteuren auf See, einschließlich derStrafverfolgungsbehörde, wie zum Beispiel die Mission Eunavformed, die als Mandat die Zerschlagung von Schleuserringen innehat.“

Zu Beginn der Diskussion: Man will nicht in die Polemik von Frontex eintreten, die Agentur, die von der EU ins Feld geschickt wurde, um die Aktivitäten an den Grenzen zu verwalten, auch wenn es vor allem die Aussagen seines Direktors Fabrice Leggeri gewesen sind – „die Schmuggler würden Telefone mit Nummern von NGOs an die Migranten verteilen“.

„Von uns stammen keine Beschuldigungen, wir haben nur einen Zustand von Dingen aufgenommen, der sich in den letzten drei Jahren verändert habe“, sagt Izabella Cooper. Die Sprecherin erklärt, dass sich „seit 2014 die Rettungseinsatzlinie bis an die Grenze zu den libyschen Gewässern verschoben habe.“ Dies hätte auch die Haltung der Schleuser verändert. „Es ist klar, dass sie die Vorteile einer Verpflichtung zur Rettung nutzen und heute im Gegensatz zu früher weniger Treibstoff und Nahrungsmittel für die Fahrt in die Boote geben, wissend, dass die Fahrt kürzer sei, fährt sie fort.

Maximale Zurückhaltung, dagegen, in Hinblick auf die Eigenarten, die bei Rettungsmaßnahmen von Seiten der NGOs möglicherweise aufgetreten sind.

„Wir können nicht über jedes Element, das wir an die italienische Polizei geschickt haben, sprechen“ erklärt die Sprecherin von Frontex kurz angebunden.

Angebend, dass die einzigen Kontakte mit Nichtregierungsorganisationen „in den Hotspots oder bei gemeinsamen Rettungsmaßnahmen stattfänden“

Quelle: Meridio News, Ítalien