Fünf Tage ignoriert Malta Notrufe und scheint sich Dritter für völkerrechtswidrige Zurückweisungen zu bedienen.

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit spielte sich Anfang April ein Flüchtlingsdrama im Mittelmeer ab. Ein Fischerboot mit maltesischer Registrierung kümmerte sich um ein in Seenot geratenes Boot. Obwohl die Flüchtenden sich schon in der maltesischen Such- und Rettungszone befanden, wurden sie zurück nach Libyen gebracht. Das allein verstößt schon gegen geltendes Recht. Doch es liegt der Verdacht nahe, dass hinter dem Vorgehen System steckt.

Es sind dramatische Szenen, die sich Anfang April auf der ALAN KURDI abspielen. Mit 150 Geretteten ist das SEA-EYE-Rettungsschiff hoffnungslos überfüllt. Kein Hafen lässt die Einfahrt zu. Zwischenzeitlich wird sogar die Versorgung mit Nahrungsmittel und Medizin verweigert. Seenotrettung in Zeiten des Corona-Virus. Die Pandemie verschließt Europas Herzen und Häfen.

Zeitgleich startet am 9. April ein Gummiboot aus dem libyschen Garabulli. An Bord befinden sich 63 Menschen – darunter sieben Frauen und drei Kinder. Ihr Ziel: ein sicherer Hafen. Das Boot wird am nächsten Tag von einem Flugzeug der EU-Grenzagentur Frontex in den libyschen Such- und Rettungsgewässern gesichtet.

Noch in der Nacht wird über Alarmphone ein Notruf abgesetzt. Das seeuntaugliche Boot nehme Wasser auf, das Leben der flüchtenden Menschen sei in akuter Gefahr. Die Position der GPS-Daten besagte, dass sie sich in internationalen Gewässern aufhielten. Alarmphone wandte sich an die maltesischen, italienischen und libyschen Behörden, es wurde jedoch keine Rettungsmission gestartet.

Am Morgen des 11. April werden schließlich die Zuständigen in Libyen erreicht. Aber wegen der Pandemie werden auch hier keine Rettungsmissionen mehr gestartet. Am Sonntag, den 12. April – Europa feiert das christliche Osterfest –, ist das in Not geratene Boot laut GPS-Daten in der maltesischen Such- und Rettungszone angekommen. 24 Stunden später starten sowohl italienische als auch maltesische Behörden Luftüberwachungsmissionen, die diese Angaben bestätigen. Angaben, die für die Zukunft wichtig werden könnten, da sie eine klare Zuständigkeit Maltas belegen und für eine Untersuchung des Vorfalls relevant werden könnten.

Das portugiesische Handelsschiff IVAN, dass sich in der Nähe des in Not geratenen Bootes aufhält, wird angewiesen, vor Ort in Warteposition zu gehen und erst im Notfall einzugreifen.

Dann überschlagen sich die Ereignisse. Migranten springen beim Anblick des großen Schiffes von Bord und versuchen schwimmend das rettende Boot zu erreichen. Vollkommen entkräftet ertrinken drei von ihnen im Meer. Einem Überwachungsflugzeug halten die Verzweifelten ein Baby in die Luft, um zu zeigen, wie groß ihre Not und Verzweiflung ist.

Kurz vor Sonnenaufgang kommt Rettung in Form eines Fischerboots. Die MAE YEMANJA übernimmt die Überlebenden, die IVAN wird angewiesen, sich zu entfernen. Da Malta seine Häfen geschlossen hat, bringt der Kapitän die Flüchtenden zurück nach Libyen. So weit, so einfach. Ist es aber nicht.

Die Wahrheit scheint viel schrecklicher. Die MAE YEMANJA, die am 15. April – sechs Tage nach ihrem Auslaufen – mit 56 Menschen an Bord den Hafen von Tripolis erreicht, ist wahrscheinlich kein harmloses Fischerboot.

Fünf Menschen kamen ums Leben. Verhungert und verdurstet. Sieben Menschen werden bis heute vermisst. Sie sind vermutlich alle ertrunken.

Nach Angaben des maltesischen Bloggers und Enthüllungsjournalisten Manuel Delia verließ die MAE YEMANJA den großen Hafen von Malta am 14. April ohne klares Ziel. Nach der Ausfahrt schaltete die Besatzung das Radar aus und erst am Folgetag in Libyen wieder ein.

Die Registrierung des Fischerbootes läuft auf Malta, als Eigner wird Carmelo Grech ausgewiesen, ein in Malta bekannter Geschäftsmann mit dubioser Vergangenheit. In einem Schmugglerprozess wurde er kürzlich trotz belastender Indizien von allen Anklagepunkten freigesprochen. 2015 wurde er mit 300.000 Euro in bar in Libyen aufgegriffen, was eine ausführliche Untersuchung nach sich zog, die allerdings wundersamer Weise im Sande verlief. Auch die maltesische Enthüllungsjournalistin Daphne Capuana Galizia, die am 16. Oktober 2017 durch eine Autobombe ermordet wurde, recherchierte über die weit verzweigten Geschäftsinteressen Grechs.

Offiziell heißt es, dass Grech die MAE YEMANJA kürzlich an ein libysches Unternehmen veräußert haben will. Eine Gesellschaft, die sich allerdings wieder auf den maltesischen Unternehmer zurückverfolgen lässt. Weiter heißt es, die MAE YEMANJA wurde nur entsandt, um die Flüchtenden mit Wasser und Lebensmittel zu versorgen.

Inoffiziell kommt der Verdacht auf, dass Malta kleinere, private Schiffe entsendet, um flüchtende Menschen wieder zurück nach Libyen zu bringen und sich so – gegen geltendes Recht – eines Problems zu entledigen. Die Menschen werden in solch dubiosen Missionen zurück verfrachtet in die Lager, in denen Misshandlungen, Vergewaltigung und Folter an der Tagesordnung sind.

Noch ist unklar, ob dem Schiffseigner der MAE YEMANJA für seine zweifelhafte Rettung Geld von staatlicher Seite bezahlt wurde.

„Eiskalt sollte es uns in Deutschland den Rücken hinunterlaufen, wenn der maltesische Ministerpräsident Robert Abela den Tod von bis zu 12 Menschen mit seinem ‚reinen Gewissen‘ kommentiert und meint er habe im ‚nationalen Interesse‘ gehandelt.“ sagt Gorden Isler Vorsitzender von Sea-Eye e. V.

„Wenn der Tod dieser Menschen in Maltas Interesse war, dann reden wir nicht mehr nur über unterlassene Hilfeleistung mit Todesfolge. Besorgniserregend und verstörend finden wir, dass es keine Kritik aus Deutschland an Maltas handeln gibt“, so Isler weiter.

Gegen die maltesische Regierung und Ministerpräsident Robert Abela wurde Strafanzeige erstattet. Die Justiz hat gegen ihn und Armeechef Jeffrey Curmi Ermittlungen aufgenommen. Neben diesem Vorfall geht es auch um den Vorwurf, die Besatzung eines Patrouillenboots habe den Motor eines Flüchtlingsboots zerstört und die Menschen ihrem Schicksal überlassen.

(Martin Geiger)

Quellen: Times of Malta, alarmphone.org, avvenire.it
Symbolfoto: Fabian Heinz/ Sea-Eye (Juni 2019)

Rotes Kreuz evakuiert 146 Gerettete auf italienisches Quarantäneschiff

• beispiellose Solidarität für ALAN KURDIs Mission
• Bundesinnenministerium appellierte, die Rettungen einzustellen
• Crew der ALAN KURDI erwartet 14-tägige Quarantäne

Nach einer fast zweiwöchigen Blockade endete die Odyssee des deutschen Rettungsschiffes ALAN KURDI am Freitag vor dem Hafen von Palermo. Bereits am Ostersonntag schlugen die italienische Verkehrsministerin Paola De Micheli und der Leiter des Zivilschutzes Angelo Borelli vor, die geretteten Menschen an Bord des deutschen Rettungsschiffes auf ein größeres, geeigneteres Schiff zu übernehmen. Dort könnten sie einerseits unter Quarantäne gestellt und andererseits besser und sicherer versorgt werden. Am Donnerstagabend schließlich bestätigten die italienischen und die deutschen Behörden die konkrete Umsetzung des Vorhabens für Freitagvormittag.

„Die Situation auf der ALAN KURDI war bereits seit Tagen untragbar. Wir sind unendlich erleichtert, dass diese Blockade endlich endet“, sagte Jan Ribbeck, Missionsleiter für Sea-Eye.

Rotes Kreuz evakuiert 146 Gerettete auf italienisches Quarantäneschiff

Unter Koordinierung des italienischen Roten Kreuzes begann am Freitagnachmittag die Evakuierung für 146 gerettete Menschen auf das italienische Passagierschiff RAFFAELE RUBATTINO. Mehrere Schiffe der italienischen Küstenwache, unter anderem das Schiff DICIOTTI, waren in den Transfer der Menschen auf die RAFFAELE RUBATTINO eingebunden.

Auf dem italienischen Fährschiff sollen die Menschen nun für weitere 14 Tage unter Quarantäne gestellt werden. Unklar ist bisher, wie es für die Menschen anschließend weitergeht. Italien hat seine Häfen für die Ausschiffung von aus Seenot geretteten Menschen vorübergehend wegen des gesundheitlichen Notstandes geschlossen. Über einen Ausschiffungshafen und die Verteilung der Geflüchteten hatten die Behörden bis zum Freitag keine Pläne veröffentlicht.

„Es ist jetzt sehr wichtig, auch an die geretteten Menschen des spanischen Schiffes AITA MARI zu denken. Auch auf diesem Schiff warten noch rund 40 Menschen auf eine humanitäre Lösung“, sagte Gorden Isler, Vorsitzender von Sea-Eye.

Beispiellose Solidarität für ALAN KURDIs Mission

Während der Blockade erfuhren Sea-Eye und die ALAN KURDI insbesondere in Italien eine bisher beispiellose Solidarität. Nach einem Brief des italienischen Seenotretters Luca Casarini an Papst Franziskus antwortete das Kirchenoberhaupt und stellte sich unmissverständlich hinter alle zivilen Seenotretter*innen. Besonders hervorzuheben ist jedoch das Engagement des Bürgermeisters von Palermo. Leoluca Orlando stand in regelmäßigem Kontakt zu Missionsleiter Jan Ribbeck und erkundigte sich täglich nach den Menschen auf der ALAN KURDI.

„Man kann sagen, dass Leoluca Orlando ein wichtiger Anwalt der Menschenrechte der geretteten Menschen und auch unserer Crew auf der ALAN KURDI war. Sein Engagement war für das Ende dieser Blockade unentbehrlich wichtig“, sagt Missionsleiter Jan Ribbeck von Sea-Eye.

Doch auch die Seenotretter*innen von Mediterranea und Sea-Watch-Italy insistierten bei der Regierung in Rom. Sie setzten sich dafür ein, dass die Seenotrettung fortgesetzt werden müsse und dass die Schiffe ALAN KURDI und AITA MARI sichere Häfen bekommen. Für die AITA MARI steht eine solche Lösung aber noch aus.

Bundesinnenministerium appellierte, die Rettungen einzustellen

Während der Rettungen vor 11 Tagen hatte ein Brief des Bundesinnenministeriums die Einsatzleitung erreicht. Darin wurde an deutsche Seenotrettungsorganisationen appelliert, Rettungsaktionen einzustellen und Schiffe gegebenenfalls zurückzurufen, weil es an Ausschiffungshäfen im zentralen Mittelmeer fehle. Zu diesem Zeitpunkt hatte die ALAN KURDI bereits 150 Menschenleben gerettet.

„Man kann nicht von uns verlangen, die Rettung von Menschenleben einzustellen, während die selben Politiker*innen in Deutschland fordern, dass alles Menschenmögliche dazu beigetragen werden muss, um möglichst viele Menschenleben zu retten“, sagt Gorden Isler, Vorsitzender von Sea-Eye.

Crew der ALAN KURDI erwartet 14-tägige Quarantäne

Der Crew der ALAN KURDI steht nun ebenfalls eine 14-tägige Quarantäne bevor. Das Schiff soll dazu vor Palermo vor Anker liegen. Die nächste geplante Rettungsmission von Sea-Eye fällt diesen Umständen zum Opfer. Die Corona-Krise führte jedoch nicht nur zu operativen Problemen. So wie viele Hilfsorganisationen beklagt auch Sea-Eye einen hohen Spendenrückgang.

„Wir wollen gern alles tun, um einen Rettungseinsatz im Mai starten zu können. Menschen wegen der Corona-Krise ertrinken zu lassen, ist ein genauso schlechter Grund wie jeder andere Grund, der bisher in dieser Debatte vorgetragen worden ist“, sagt Gorden Isler, Vorsitzender von Sea-Eye.

Niemand fühlt sich für die Rettung von Menschen verantwortlich

• Lage auf der ALAN KURDI bleibt unverändert schlecht
• Unsere Bordärztin dokumentiert Folterspuren
• Ein Lösungsvorschlag für die ALAN KURDI steht im Raum

Auf dem zentralen Mittelmeer spielten sich am Ostersonntag dramatische Szenen ab. Während die ALAN KURDI vor Sizilien blockiert wird, wurden am Ostersonntag weitere Seenotfälle bekannt, für die sich niemand verantwortlich fühlt. Selbst für Seenotfälle, die eindeutig in der maltesischen Such- und Rettungszone gemeldet wurden, leitete Malta keine Rettungen ein. Die sogenannte libysche Küstenwache hat ebenfalls die Arbeit eingestellt, weil nicht genügend Schutzmasken vorrätig seien, berichtete Spiegel Online. Es ist zu befürchten, dass an diesem Osterwochenende dutzende Menschen ertrunken sind.

Derweil mussten 149 gerettete Menschen ihre achte Nacht auf der ALAN KURDI verbringen. Die Menschen müssen auf engstem Raum an Deck schlafen und sich zwei Toiletten und eine Dusche teilen. In Gesprächen mit unserem Menschenrechtsbeobachter berichteten einige Gerettete, in Libyen gefoltert worden zu sein. Unsere Bordärztin dokumentierte Narben und Verbrennungen. Einer Person wurden die Finger gebrochen.

Die italienische Verkehrsministerin und der Leiter des Zivilschutzes machten inzwischen den Vorschlag, die geflüchteten Menschen auf ein größeres, italienisches Schiff zu transferieren, um dort eine Quarantäne durchzuführen. Das Auswärtige Amt bestätigt, dass es sich um einen sehr ernsthaften Lösungsweg handelt.

Die italienische Küstenwache unterstützte die ALAN KURDI bereits zweimal mit einem Hilfsgütertransport. Leoluca Orlando, der Bürgermeister von Palermo, steht im engen Kontakt zu unserem Einsatzleiter Jan Ribbeck. Orlando kämpft für die Geretteten und die Crew der ALAN KURDI.

„Das Recht auf Gesundheit hat ein jeder Mensch“, sagte Orlando der italienischen Presse.

Am Osterwochenende sollte eigentlich die dritte Rettungsmission des Jahres starten. Aber die Mission musste leider abgesagt werden. Die Blockade setzt Sea-Eye neben dem Corona bedingten Spendeneinbruch ernsthaft zu. Jeder zusätzliche Tag kostet rund 2.500 €. Die Zeiten, in denen die Rettung von Menschenleben zu öffentlicher Aufmerksamkeit und zu Spenden führten, sind längst vorbei. Deshalb bitten wir Sie um Ihre Unterstützung.

Italienische Küstenwache evakuiert eine Person in der Nacht zum Karfreitag

• ALAN KURDI erhält keine Lebensmittel, Medikamente oder Treibstoff von Italien
• Italienische Küstenwache evakuiert eine Person vor Lampedusa
• Italien, Malta und Libyen bezeichnen eigene Häfen als unsicher
• deutsche Rettungsleitstelle mit Koordinierung überfordert
• ALAN KURDI sucht Wetterschutz im Nordwesten von Sizilien

Rund einen Tag brauchte die italienische Rettungsleitstelle MRCC Rom, um die Bitte der ALAN KURDI-Kapitänin Bärbel Beuse nach Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoff abzulehnen. Die dazu nötigen Bootsdienste seien auf den Inseln Lampedusa und Linosa nicht verfügbar. Italien verwies auf Malta. Die maltesische Rettungsleitstelle reagierte sofort: „Versuchen Sie nicht, das auf Malta abzuladen.“ Damit macht die Rettungsleitstelle in Valletta klar, dass auch Malta nicht zur Hilfe bereit ist.

Die Lage an Bord der ALAN KURDI spitzt sich immer weiter zu, denn das Rettungsschiff ist zur dauerhaften Beherbergung von 150 Menschen nicht geeignet. Die Kapitänin Bärbel Beuse insistiert in der Nacht zum Karfreitag und wiederholt ihre Bitte nach den dringendsten Bedarfen:

„Wir müssen betonen, dass unser Schiff innerhalb der nächsten 48 Stunden Lebensmittel benötigt.“

Inzwischen erklärte neben Italien und Malta nun auch Libyen die eigenen Häfen als unsicher für die Ausschiffung und Versorgung von aus Seenot geretteten Menschen. Aktuell verbietet Libyen einem Schiff der sogenannten libyschen Küstenwache mit rund 280 Personen das Einlaufen in einen libyschen Hafen. Die libysche Küstenwache erklärte derweil, dass sie keine weiteren Rettungen durchführen könne, weil keine Atemschutzmasken vorhanden seien. Vincent Cochetel, Sonderbotschafter der Vereinten Nationen, sagt gegenüber Spiegel Online, dass die Schlepper diese Situation ausnutzen könnten und die Flüchtenden notfalls anlügen würden. Tatsächlich erreichten in den vergangenen Tagen Flüchtende mit mehreren Booten unter großer Gefahr die italienische Insel Lampedusa. Wie viele Boote auf dem Mittelmeer verschwanden und wie viele Menschen ertranken, ist unbekannt.

„Es kann nicht sein, dass wir milliardenschwere Rettungspakete für die europäische Industrie sehen und gleichzeitig behauptet wird, dass es für den Schutz von Migrant*innen keine Ressourcen gibt“, sagt Gorden Isler, Vorsitzender von Sea-Eye e. V. „So hat Europa eine Situation zugelassen, in der humanitäre Katastrophen mittlerweile miteinander konkurrieren und gegeneinander ausgespielt werden“, sagt Isler weiter.

Die deutsche Rettungsleitstelle gibt in der Nacht zum Karfreitag an, dass man mit der Koordinierung der Situation des deutschen Schiffes überfordert sei.

So schrieb Bremen an die Kolleg*innen in Rom: „I am fully aware of the brisance of the actual situation but MRCC Bremen is not able to respond as you expect or hope for.“

Freitagmittag setzte die ALAN KURDI Kurs auf eine Position nordwestlich von Sizilien, um Wetterschutz vor bevorstehenden, schweren Unwettern zu suchen. Die Sea-Eye-Einsatzleitung informierte die deutschen Behörden bereits am Vormittag über diese Entscheidung.

Sea-Eye-Rettungsschiff rettet 68 Menschen in internationalen Gewässern vor Libyen

• ALAN KURDI rettete 68 Menschen
• Libysche Miliz behinderte Rettung und gibt Schüsse ab
• Menschen sprangen verzweifelt ins Wasser
• ALAN KURDI auf dem Weg zu einem zweiten Seenotfall

Am Montagmorgen erhielt die Crew der ALAN KURDI einen Notruf über Alarmphone. Die Kapitänin Bärbel Beuse informierte die zuständigen Behörden und setzte Kurs auf die von Alarmphone übermittelten Koordinaten. Nur eine Stunde später erreichte die ALAN KURDI die Position. Dort fand die Crew ein Holzboot mit insgesamt 68 Menschen vor. Keiner der Personen verfügte über eine Rettungsweste.

Während die Crew der ALAN KURDI das erste Rettungsboot zu Wasser ließ, näherte sich ein libysch beflaggtes Schnellboot mit hoher Geschwindigkeit. Die Schüsse und riskanten Manöver der Libyer führten schnell zu einer lebensgefährdenden Eskalation der Situation. Von dem überfüllten Holzboot sprang rund die Hälfte der Menschen ins Wasser und versuchte die ALAN KURDI aus eigener Kraft zu erreichen.

„Als ich die Schüsse der Libyer hörte, hatte ich große Sorge um meine Mannschaft und die Flüchtenden“, sagt Stefan Schütz, Einsatzleiter an Bord der ALAN KURDI.

Die Besatzungen der Rettungsboote brachten zügig Rettungsmittel zu Wasser, um zu verhindern, dass die Menschen im Wasser ertrinken.

Die Kapitänin informierte die deutschen Behörden über die Bedrohung durch die Libyer. Nach kurzer Zeit entspannte sich die Situation und die Libyer ließen die Rettung der Menschen im Wasser, die Versorgung der Menschen mit Rettungswesten auf dem Holzboot und die anschließende Evakuierung der im Holzboot verbliebenen Flüchtenden schließlich zu. Alle 68 Menschen konnten gerettet werden. Die Libyer entwendeten umgehend das Holzboot und verschwanden. Einige der Geretteten stehen unter Schock, sind unterkühlt und werden deshalb medizinisch versorgt. Der überwiegende Teil der Geretteten teilte mit, aus Bangladesch zu stammen. Wenige stammen aus Syrien, dem Tschad oder dem Sudan. 20 Personen geben an, minderjährig zu sein.

„Die Libyer haben mit ihrem Verhalten das Ertrinken vieler Menschen riskiert. Während die EU-Mitgliedsstaaten Geld an sogenannte libysche Küstenwächter zahlen, wird unsere Crew erneut beim Retten von Menschenleben behindert und bedroht“, sagt Gorden Isler, Vorsitzender von Sea-Eye e. V.

Der ALAN KURDI wurde ein weiterer Seenotfall gemeldet. Sie ist in diesem Moment auf dem Weg dorthin.