Ist die Seenotrettung der NGOs im Mittelmeer unmoralisch? Eine Erwägung von Bernhard Laux. Angesichts sich verschärfender Kritik an der Seenotrettung durch NGOs im Mittelmeer, insbesondere vor der libyschen Küste, und deren zunehmender Behinderung stellt sich die Frage der moralischen Wertung dieser Praxis – unter den gegenwärtigen Bedingungen und unter Absehung von allen notwendigen weiteren[…]
Die Organisation Sea-Eye hat entschieden, dass ihr Schiff Seefuchs, das ebenfalls auf Malta liegt, nicht wie geplant in wenigen Tagen zur nächsten Mission auslaufen wird. „Die Umstände zwingen uns leider zu diesem Schritt“, sagte Vorstandsmitglied Gorden Isler der FR.
Claus-Peter Reisch steht als Kapitän der „Lifeline“ im Fokus der Medien. Sein ehrenamtliches Engagement könnte für ihn strafrechtliche Folgen haben.
Zwei weitere NGO-Schiffe befinden sich im Hafen von Valletta auf Malta. Eines davon ist das unter niederländischer Flagge fahrende Rettungsschiff Seefuchs der deutschen NGO Sea-Eye. Vergangene Woche entzogen die niederländischen Behörden auch diesem Schiff den Schutzstatus. Das Schiff kehrte daraufhin nach Malta zurück. Wann es wieder auslaufen kann, ist unklar.
Im Interview mit dem SPIEGEL berichtet Crew-Mitglied Aline Watermann, zuständig für die Kommunikation mit den Flüchtlingen, von der Rettung, dem Austausch mit den italienischen Behörden und der angespannten Stimmung an Bord: „Viele fürchten, dass sie nach Libyen zurückgebracht werden.“
Die Besatzung gehe Unterlagen durch, um Vorwürfe bezüglich des Status des Schiffes auszuräumen, sagte Sea-Eye-Gründer Michael Buschheuer der AFP. Die Niederlande, unter deren Flagge die Seefuchs ebenso wie die «Lifeline» fahren, hatten zuvor erklärt, die beiden Hilfsschiffe seien nicht in den niederländischen Registern verzeichnet.
Sogenannte Refoulements sind völkerrechtlich verboten, d.h. Schutzsuchende dürfen unter keinen Umständen in Staaten zurückgebracht werden, wo ihnen Folter oder Menschenrechtsverletzungen drohen. Nichts anderes geschieht aber spätestens seit dem Sommer 2017 wiederholt, nachdem Europa libysche Häfen zu sicheren Orten erklärt hat.
Italien wirft der Lifeline sowie dem Schiff Seefuchs der deutschen Hilfsorganisation Sea-Eye vor, ohne rechtliche Grundlage unter niederländischer Flagge zu fahren. Die Organisationen weisen dies zurück.
Bereits am Donnerstag hatte der italienische Verkehrsminister Danilo Toninelli angekündigt, die „Lifeline“ und das Schiff Seefuchs der privaten deutschen Hilfsorganisation Sea-Eye beschlagnahmen zu lassen.
Die Seefuchs der Regensburger Hilfsorganisation Sea-Eye hat ihr bisheriges Einsatzgebiet zwischen Italien und Nordafrika verlassen und befindet sich auf dem Weg nach Malta.
Scharfe Analyse der europäischen Flüchtlingsbekämpfungspolitik.
Die Rettungsaktionen der Regensburger Organisation Sea-Eye stehen auf der Kippe. Das niederländische Verkehrsministerium entzog dem Schiff „Seefuchs“ den Schutzstatus. Das heißt, das Schiff darf nicht mehr unter niederländischer Flagge segeln.
„Das ist eine konservative Schätzung“, sagte der Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), William Spindler, am Freitag in Genf.
„Menschen in Not vor dem Ertrinken zu bewahren, ihnen humanitäre Hilfe zu geben – da wollte ich mich engagieren“, erzählt Tina Stegmann.
Italiens Innenminister Matteo Salvini drohte Hilfsorganisationen mit der Beschlagnahmung ihrer Schiffe und der Festnahme der Besatzung. Migranten nannte er dabei „Menschenfleisch“.
Italiens Innenminister will deutschen Schiffen von Flüchtlingshelfern verbieten, Häfen des Landes anzulaufen. Die Organisationen erklären, warum sie das absurd finden. Salvini legt nach und nennt gerettete Migranten „Menschenfleisch“.
Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye kündigte an, ihre Rettungseinsätze abzubrechen. Am Mittwoch habe das niederländische Verkehrsministerium dem Rettungsschiff Seefuchs den seerechtlichen Schutzstatus entzogen, teilte die Organisation mit.
Die Niederlande als sogenannter Flaggenstaat hätten mitgeteilt, dass sie sich nicht mehr verantwortlich fühlten. Zudem habe Italien seine Küstenwache angewiesen, den seerechtlichen Status der Seefuchs zu überprüfen.
Die Niederlande, unter deren Flagge die Seefuchs fuhr, haben dem Schiff laut Sea-Eye den seerechtlichen Schutzstatus entzogen.
Gorden Isler von Sea-Eye sagt: „Wenn wir uns korrekt verhalten, erwarten wir, dass wir korrekt behandelt werden. Wir haben immer eng abgestimmt mit der Seenot-Rettungszentrale in Rom gearbeitet. In neun von zehn Fällen schickt sie uns zum Einsatz. Wo nötig, sind wir Ersthelfer, bergen erst Frauen, Kinder, Verletzte.“
