Die französische Regierung appelierte an Italien

ALAN KURDI soll vor Sardinien ankern
Nach der Ankündigung von Sea-Eye am Dienstagmorgen, dass die ALAN KURDI ihren Port of Call Marseille anlaufen wird, wurde dem deutschen Rettungsschiff nun doch ein italienischer Hafen auf Sardinien zugewiesen. Ob Arbatax der Ausschiffungshafen für die 125 Geretteten werden kann, bleibt aber offen. Bisher darf die ALAN KURDI nur vor Sardinien ankern, um Schutz vor einem Unwetter zu suchen.

Zuvor hatte die italienische Rettungsleitstelle die Koordinierung abgelehnt. Das deutsche Verkehrsministerium unternahm unterdessen keine sichtbaren Bemühungen, die italienischen Kolleg*innen um Koordinierung zu bitten.

Die deutschen und italienischen Behörden müssen jetzt erklären, warum man sich ganze vier Tage in Stillschweigen aus der Verantwortung gestohlen hat“, sagt Gorden Isler, Vorsitzender von Sea-Eye e. V.

Die französische Regierung drängte am Mittwochabend auf eine Lösung und appellierte erfolgreich an die italienische Regierung, die humanitären Grundsätze im Falle der ALAN KURDI zu beachten. Am Mittwoch um Mitternacht kontaktierte die italienische Rettungsleitstelle den Kapitän der ALAN KURDI, um über die „weitere Koordinierung“ zu sprechen. Man schlug dem Kapitän einen Hafen auf Sardinien vor, um vorerst Wetterschutz zu finden.

Gerettete Familie auf der ALAN KURDI

Selbstverständlich folgen wir diesem Vorschlag, schließlich bitten wir seit fünf Tagen um die Koordinierung unseres Falles“, sagt Isler weiter.

Lage an Bord der ALAN KURDI
Die ALAN KURDI hat inzwischen den Hafen von Arbatax erreicht und wurde von der Hafenmeisterei angewiesen, dort vorerst zu ankern und auf weitere Instruktionen zu warten. Die Lage an Bord der ALAN KURDI wird von Menschenrechtsbeobachter Kai Echelmeyer als stabil beschrieben. Auch wenn einige Menschen wegen Seekrankheit behandelt werden müssen, gibt es keine schwerwiegenden Probleme oder Konflikte an Bord.

Wir haben jedoch noch immer mehr als 50 Minderjährige an Bord, darunter viele Unbegleitete und auch kleine Kinder“, sagt Echelmeyer.

Spielende Kinder auf der ALAN KURDI

Doch auch die wiederholten Bitten von Sea-Eye, die besonders schutzbedürftigen Personen unverzüglich auszuschiffen, blieben unbeantwortet.

EU-Kommission fordert im Migrationspakt Koordinierung und schnelle Ausschiffung
Am Mittwoch stellte die EU-Kommission ihren Migrationspakt vor.

„Such- und Rettungseinsätze in Notsituationen erfordern Koordinierung und rasche Ausschiffung an einen sicheren Ort sowie die Achtung der Grundrechte der geretteten Personen in Übereinstimmung mit den Verpflichtungen aus der EU-Charta der Grundrechte, einschließlich des Grundsatzes der Nichtzurückweisung, und mit den gewohnheitsmäßigen und konventionellen internationalen Menschenrechten und dem Seerecht“, heißt es unter Punkt 7 des von der Kommission vorgestellten Papiers.

EU-Kommissarin Ylva Johannson betonte die besondere Bedeutung der zivilen Seenotretter*innen und deren Unterstützung.

Doch an genau diesem Punkt funktioniert im zentralen Mittelmeer derzeit nichts mehr. Die Kommission fordert hier rechtliche Selbstverständlichkeiten“, sagt Isler.

Dass Italien die Zuständigkeit für einen Seenotfall gänzlich ablehnt, ist für Sea-Eye neu.

Es deutet daraufhin, dass Italien aus Seenot gerettete Menschen gar nicht mehr als Seenotfall einstuft“, sagt Isler.

In einem Gespräch zwischen der italienischen Küstenwache und Sea-Eye Vertreter*innen im vergangenen Juni, sprach ein Jurist der italienischen Küstenwache von einem „service for migrants at sea“, als er den Einsatzzweck der ALAN KURDI aus Sicht der italienischen Küstenwache beschrieb.

Dies zeigt, dass sich die italienische Sicht nicht nur auf die Rettungsschiffe der humanitären Organisationen, sondern insbesondere auf die Geretteten geändert hat. Denkt man das zu Ende, dann kommt man zu dem beängstigenden Ergebnis, dass die Küstenwache die Sicht von rechtspopulistischen Politiker*innen übernommen hat und nun von Passagieren spricht, um die Schiffe aus technischen Gründen festhalten zu können“, sagt Isler weiter.